Antrag auf die Vertagung des Beschlusses über den Haushalt 2020

„Nachfragen statt Ja sagen“ – das waren nicht nur buntbedruckte Flyer/Plakate während des Wahlkampfes, so verstehen wir unsere Arbeit im Stadtrat tatsächlich! Bei der ausführlichen Auseinandersetzung mit dem Haushalt für 2020 sind unserer Fraktion viele Fragen und Unklarheiten entstanden. „Diese gilt es zunächst zu klären und ggf. auch im Haushalt zu ändern“ begründet Sarah Wagner, Fraktionsvorsitzende Für Crimmitschau, die Situation. „Unsere Fraktion hat zusätzlich zum Haushalt noch weitere Unterlagen zum Abschluss des Jahres 2019 bei der Stadtverwaltung abgefordert, um überhaupt Vergleichszahlen bei der Prüfung des Haushaltes vorliegen zu haben“, berichtet sie weiter, „Leider sind diese Unterlagen nicht allen Stadträten zur Verfügung gestellt worden.” Auch dieser ungleiche Informationsstand ist ein Grund für den heutigen Antrag. Wir wollen die Arbeit der Stadtverwaltung hier keinesfalls in Frage stellen oder behindern, dennoch ist es uns wichtig eine so elementare Arbeitsgrundlage zu hinterfragen. Vor diesem Hintergrund haben wir uns bewusst gegen eine Ablehnung des Haushaltes und für den Antrag einer Vertagung, mit der Maßgabe innerhalb der nächsten 4 Wochen eine Zusammenkunft der Arbeitsgruppe Haushalt zu initiieren und im nächsten Stadtrat den Haushalt mit allen Fraktionen gemeinsam und guten Gewissens verabschieden zu können, entschieden.

Um welche unklaren Positionen es sich handelt und wie der Stadtrat heute entscheidet, werden wir hier selbstverständlich berichten.