Eine Stadtratssitzung, die es in sich hatte!

Zur gestrigen Stadtratssitzung am 07.11.2019 standen vor allem 2 Themen im Fokus. Zunächst die Festsetzung der Elternbeiträge und der weitere Umgang mit dem Babypaket und die damit in Verbindung stehende Berufung von sachkundigen Bürgern in den Sozialausschuss.

Der ursprüngliche Antrag der Fraktion „Für Crimmitschau“, die Elternbeiträge auf das Minimum (15%) zu senken, wurde auf Grund der Bitte der Stadtverwaltung durch einen Änderungsantrag ersetzt. Die Stadtverwaltung begründete ihre Bitte damit, dass mit den daraus resultierenden Mehraufwendungen kein gesetzmäßiger Haushalt aufgestellt werden könnte.

Vor diesem Hintergrund hatte sich unsere Fraktionsvorsitzende, Sarah Wagner, zusammen mit Kevin Scheibel (Fraktionsvorsitzender Die Linke) zu Beginn der Woche ausführlich mit der Kämmerin der Stadtverwaltung beraten. Im Rahmen dieser Beratung wurde von den beiden Fraktionen der Vorschlag unterbreitet, dass man die Senkung der Elternbeiträge durch die Erhöhung des Landeszuschusses und die Senkung des Gemeindeanteils finanzieren könne. Zu dieser Summe, die rund 150.00 € ausmacht, könnte man die Summe rechnen, die durch den Vorschlag der Stadtverwaltung beim „einfrieren“ der Beiträge aufgebacht werden müsste (rund 68.000 €). Im Endergebnis konnte durch die Kämmerin bestätigt werden, dass mit dieser Senkung der Elternbeiträge und den Mehraufwendungen, die damit in Zusammenhang stehen, ein gesetzmäßiger Haushalt aufgestellt werden könnte. Mit diesem Endergebnis wurde der Änderungsantrag formuliert, der heute im Stadtrat zum Beschluss vorlag, leider aber abgelehnt wurde.

„Ich bin sehr traurig darüber, dass eine Mehrzahl der Stadträte immer von der Entlastung der Eltern spricht und doch letztendlich gegen eine solche stimmt.“ so Fraktionsvorsitzende Sarah Wagner nach der heutigen Sitzung. Sie hat bereits Vorschläge, wie man in Zukunft Geld in die Stadtkasse einnehmen könnte, statt immer nur den Rotstift anzusetzen. „Aus meiner Sicht hätten wir die Senkung der Elternbeiträge heute beschließen und uns der Aufgabe stellen müssen, dass die Stadt beginnt Konzepte zu entwickeln, wie Erträge erwirtschaftet werden können. Stattdessen arbeiten wir auf Zeit und bilden Arbeitsgruppen, die Personalkosten senken sollen, welche wohl kaum zu senken sein werden und eher steigen werden, wenn wir tatsächlich eine gute Qualität in den Kitas vorhalten wollen. Wir alle wissen wie langsam solche Mühlen mahlen. Ich schätze, die Ergebnisse werden wohl lange auf sich warten lassen.”

Dennoch gab es für unsere Stadt gestern auch eine positive Entscheidung. Mit der Berufung zur sachkundigen Bürgerin in den Sozialausschuss wird Christine Venzmer, ehemalige Fraktionsvorsitzende und langjährige Vorsitzende des Sozialausschusses, das beliebte und zu Tradition gewordene Babypaket weiterführen. Christine Venzmer begleitete das Babypaket seit seiner Geburtsstunde, war über viele Jahre mit den Sponsoren in ständigem Kontakt und freut sich nun, diese ehrenvolle Aufgabe im Namen der Stadt Crimmitschau weiterführen zu können.

Es war ein Abend mit zum Teil harter Kost. Doch wir bleiben dran – FÜR CRIMMITSCHAU