Unser Vorstand traf sich am gestrigen Montag, den 15.02.2021, am späten Nachmittag mit dem Landtagsabgeordneten Jan Löffler und unserem Oberbürgermeister André Raphael im Rahmen eines Onlinemeetings, um die Diskussionspunkte aus unserem offenen Brief an den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer vom 28.01.2021 zu besprechen.
Zur Erinnerung: Die Bürgergemeinschaft für Crimmitschau hat im Januar diesen Jahres einen offenen Brief an unseren Ministerpräsidenten Kretschmer versandt, dieser enthielt im Wesentlichen folgende Themenschwerpunkte:
• Dringende Lösung für den Abhol- und Lieferdienst in Sachsen für den Einzelhandel
• Vereinfachte Verfahren zur Beantragung von staatlichen Hilfen
• Öffnung von Gastronomie, Einzelhandel und weiterer Dienstleister unter Umsetzung teilweise bewährter und geprüfter Hygienekonzepte
• Teststrategien sowie Lüftungs- und Messgeräte zur Öffnung der Schulen und Kitas
• Schaffung der Voraussetzung für Online – Meetings zur Abhaltung von kommunalen Sitzungen
Wir bedanken uns sowohl bei Jan Löffler, als auch bei unserem Oberbürgermeister, dass sie sich die Zeit genommen haben und unserer Einladung gefolgt sind.
Außerdem möchten wir Herrn Kretschmer für die schnelle und ausführliche Antwort auf unseren offenen Brief danken. Es ist schön zu sehen, dass wir in Westsachsen gehört werden und dass jederzeit eine Bereitschaft besteht, mit uns ins Gespräch zu kommen, sich der Belange unserer Bürger anzunehmen und diese mit in die jeweiligen politischen Gremien zu nehmen.
Kommunalpolitisch wurde im Rahmen des gestrigen Meetings noch einmal Bezug auf unseren Antrag vom 04.02.2021 genommen. Wir hoffen sehr, dass Herr Oberbürgermeister Raphael, der das Thema ausschließlich im Stadtrat diskutieren wollte, unseren Antrag in der nächsten Stadtratssitzung auf die Tagesordnung bringt. Die sächsische Staatsregierung hat die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, um unsere Stadtratssitzungen online stattfinden zu lassen.
Vor dem Hintergrund, dass die Crimmitschauer Bürger nach wie vor eingeschränkt in ihrem Privaten als auch in ihrem Arbeitsleben sind und auch unsere Unternehmer alle Vorkehrungen für Homeoffice – Arbeitsplätze treffen müssen, sollten wir als Stadtrat keine Ausnahme bilden und mit gutem Vorbild vorangehen. Herr Raphael machte in unserer heutigen Sitzung deutlich, „…dass alles von den Inzidenzen abhängt…“. Dem stimmen wir im vollen Umfang zu und finden, auch die Bürgervertreter unserer Stadt sollten zu einer niedrigen Inzidenz beitragen.
Sitzungen über mehrere Stunden mit über 25 ungetesteten Personen in einem Raum tragen unserer Ansicht nach nicht dazu bei. Es geht uns hier nicht um eine generelle Regelung, Sitzungen und Ausschüsse online stattfinden zulassen. Es geht uns als Bürgergemeinschaft darum, die Voraussetzungen zu schaffen, dass das kommunalpolitische Geschehen in Zeiten wie diesen nicht zum Erliegen kommt. So fand beispielsweise der letzte Sozialausschuss in Crimmitschau im Oktober letzten Jahres statt und wurde im aktuellen Monat erneut, auf Grund der pandemischen Lage, abgesagt.
Wir hoffen sehr, dass sich die Crimmitschauer Stadträte, als gewählte Vertreter der Bürger, zu Gunsten unseres Antrages entscheiden, um endlich wieder vollumfänglich kommunalpolitisch agieren zu können.
Denn das ist ja schlussendlich unser Job als Stadtrat!